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Lebensmittel

Lebensmittelüberwachung grundlegend reformieren

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat heute in seiner Jahrespressekonferenz aktuelle Ergebnisse zur Lebensmittelüberwachung vorgestellt. Der vzbv sieht hier dringenden Handlungsbedarf, um Verbraucher besser vor falschen Produktversprechungen, krankmachenden Keimen und unzulässigen Zusatzstoffen zu schützen.

Kraut und Rüben bei den Smoothies

Zwischen den verschiedenen Smoothies gibt es große Qualitätsunterschiede. Der Gesamtgehalt des für Smoothies charakteristischen Fruchtpürees ist oft nicht nachvollziehbar. Das ergibt ein Marktcheck des Projekts Lebensmittelklarheit des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv).

Faktenblatt zu Verpackungsmüll

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat die wichtigsten Informationen und Forderungen zu Verpackungsmüll in einem zweiseitigen Faktenblatt zusammengefasst.

Lieferando muss Zusatzstoffe in Speisen angeben

Der Essenslieferdienst Lieferando muss auf seiner Internetseite über Konservierungsmittel und andere Zusatzstoffe informieren, die in den angebotenen Speisen enthalten sind. Das hat das Landgericht Berlin nach einer Klage des vzbv gegen die yd. yourdelivery GmbH entschieden, die das Portal Lieferando.de betreibt.

Schadstoffe gehören nicht in Lebensmittelverpackungen

Weichmacher in Trinkflaschen, Mineralöl in Schokolade, Formaldehyd in Kaffee-Bechern ? Verbraucher sind zahlreichen Schadstoffen ausgesetzt. ?Verbraucher müssen besser über Chemikalien aus Lebensmittelkontaktmaterialien informiert und vor Schadstoffbelastungen geschützt werden?, fordert Klaus Müller, Vorstand des vzbv.

Nachhaltige Ernährung: Gutachten attestiert Bundesernährungsministerin großen Nachholbedarf

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zum Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zu nachhaltiger Ernährung.

Der Nutri-Score kommt ? vorerst aber nur freiwillig

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zum Kabinettsbeschluss zur Einführung des Nutri-Score.

Faktenblatt zur Nährwertkennzeichnung

Die Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher möchte sich gesund ernähren. Beim Einkaufen im Supermarkt ist jedoch schwer zu beurteilen, was die Zusammensetzung der Nährwerte bedeutet. Eine farbliche Nährwertkennzeichnung auf der Produktvorderseite hilft Verbrauchern, gesündere Alternativen auf einen Blick zu erkennen.

Gericht untersagt irreführende Werbung bei Kindermilch

Erfolg gegen irreführende Werbung bei Nahrung für Kleinkinder: Das LG München I hat einer Klage des vzbv gegen die Hipp GmbH & Co. Vertrieb KG Recht gegeben. Demnach sind mehrdeutige Werbeaussagen zum angeblichen Vitamin D- und Calciumbedarf von Kindern bei Milchersatzprodukten untersagt.

Lebensmittel-Lieferservice: Online-Angaben zu Allergenen müssen verbindlich sein

Bei Lebensmittel-Bestellungen im Internet müssen sich Verbraucherinnen und Verbraucher darauf verlassen können, dass die Angaben über Zutaten und Allergene der angebotenen Produkte stimmen. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen die Eismann Tiefkühl-Heimservice GmbH entschieden.

Verbraucherzentrale - Bundesverband

Recht

Tracking-Cookies nur mit Einwilligung erlaubt

Ohne Einwilligung der Nutzer dürfen Webseitenbetreiber keine Cookies für Analyse- und Marketingzwecke einsetzen, die personenbezogene Daten an Dritte übermitteln und diesen die Nachverfolgung des Surf- und Nutzungsverhaltens ermöglichen. Das hat das LG Rostock nach einer Klage des vzbv gegen den Anwaltssuchdienst advocado entschieden.

Ryanair muss Gebühr für Währungsumrechnung offen ausweisen

Ryanair muss Zusatzkosten für eine Umrechnung des Ticketpreises von britischen Pfund in Euro künftig offen ausweisen. Das hat das Landgericht Berlin nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden. 

Ärger mit Partnervermittlern? Betroffene gesucht

Online-Partnervermittlungen haben Hochkonjunktur. Es häufen sich allerdings auch Beschwerden über fragwürdige Geschäftspraktiken. Der vzbv prüft  gerichtliche Schritte gegen Online-Partnerbörsen und ist dabei auf die Fallschilderungen von Verbraucherinnen und Verbrauchern angewiesen.

Zum Schadensersatz im Rahmen des sog. Abgasskandals

Käufer, die ihre Pkw erst nach Bekanntwerden des ?Abgasskandals? erworben haben, haben keinen Anspruch auf Schadensersatz, wenn das Auto mit einem vom Kraftfahrbundesamt freigegebenen Software-Update fährt.

Airline muss Steuern und Gebühren separat ausweisen

Fluggesellschaften müssen den Preis für das Flugticket zu Beginn der Buchung aufschlüsseln und neben dem Endpreis auch den reinen Flugpreis, Steuern, Flughafengebühren und weitere Entgelte ausweisen. Das hat das Kammergericht Berlin nach einer Klage des vzbv gegen EasyJet entschieden.

Lieferando muss Zusatzstoffe in Speisen angeben

Der Essenslieferdienst Lieferando muss auf seiner Internetseite über Konservierungsmittel und andere Zusatzstoffe informieren, die in den angebotenen Speisen enthalten sind. Das hat das Landgericht Berlin nach einer Klage des vzbv gegen die yd. yourdelivery GmbH entschieden, die das Portal Lieferando.de betreibt.

E-Autos: Intransparente Preise an Ladesäulen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat drei Betreiber von Ladestationen für E-Autos wegen Verstößen gegen die Preisangabenverordnung abgemahnt. Die Verbraucherschützer werfen den Anbietern eine intransparente Preisgestaltung vor.

Zur Reisepreisrückerstattung nach Stornierung

Ein Reiseveranstalter gerät verschuldensunabhängig in Zahlungsverzug, wenn er dem Kunden die von ihm angezahlten Reisekosten nicht innerhalb von 14 Tagen nach Stornierung zurückzahlt.

Zum Widerruf eines Partnervermittlungsvertrages

Auch bei online abgeschlossenen Verträgen mit langer Laufzeit hat der Kunde zu Beginn ein gesetzliches Widerrufsrecht, wobei der Anbieter im Falle des Widerrufs höchstens die anteiligen Kosten gemäß der bisherigen Laufzeit verlangen kann.

Kriterien für Sternchenbewertung in Tarifvergleich müssen genannt werden

Produktbewertungen in Tarifvergleichen müssen für Verbraucher und Verbraucherinnen transparent sein. Der Anbieter eines Tarifvergleichs muss darüber informieren, wer die Bewertung abgegeben hat und nach welchen Kriterien sie erfolgt. Das hat das Landgericht Leipzig nach einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) entschieden.

Verbraucherzentrale - Bundesverband

Energie

Kein neues Privileg für die Industrie

Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes 2021 beschlossen. Dieser soll noch 2020 vom Bundestag verabschiedet werden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat im Nachgang eine Ergänzung zur Herstellung von Wasserstoff vorgelegt. Der vzbv hat dazu eine Stellungnahme veröffentlicht.

Unterstützung der Verbraucher zur Energiewende nicht verspielen

Die Energiewende kann nur mit der Unterstützung der Verbraucherinnen und Verbraucher umgesetzt werden. Dazu müssen sie finanziell entlastet werden und von den Maßnahmen der Energiewende profitieren können. Das zeigt eine onlinerepräsentative Umfrage im Auftrag des vzbv.

Handy, Strom oder Zeitung: Jeder Fünfte hat ungewollte Verträge

Untergeschobene Verträge, ungewollte Vertragsverlängerungen und Probleme bei der Kündigung sind für Verbraucher ein mitunter teures Ärgernis. Das belegt eine repräsentative Umfrage im Auftrag des vzbv. Demnach sitzt knapp jeder Fünfte auf Verträgen, die er überhaupt nicht abschließen wollte.

Bundestag muss Chancen bei der EEG-Reform nutzen

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zur ersten Lesung der Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG)

Verbraucherperspektive auf die EU-Energiebesteuerungsrichtlinie

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat Empfehlungen an politische Entscheidungsträger zur Reform der EU-Energiebesteuerungsrichtlinie veröffentlicht.

Nachhaltigen Konsum in Europa stärken

Der vzbv hat in einem heute veröffentlichten Positionspapier die Diskussion zu einem CO2-Grenzausgleich-Mechanismus innerhalb der EU begrüßt.

CO2-Kosten zwischen Mietern und Vermietern aufteilen

Der vzbv hat ein Positionspapier zur Umlage der CO2-Bepreisung auf Mieter veröffentlicht. Tenor: Mieter sollten für die Kosten der CO2-Bepreisung nicht allein aufkommen müssen.

Ein Jahr Klimaschutzpaket: Bewertung aus Verbraucherschutzsicht

Die Bundesregierung hat am 9. Oktober 2019 mit dem Klimaschutzprogramm 2030 einen Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem sie die deutschen Klimaschutzziele 2030 und 2050 erreichen möchte. Der vzbv legt ein Jahr nach dem Kabinettsbeschluss eine Bewertung der Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen aus Verbrauchersicht vor.

Wasserstoffnetze nicht zu Lasten von Verbrauchern finanzieren

Kosten für eine Wasserstoff-Infrastruktur dürfen nicht auf die privaten Verbraucher abgewälzt werden. So der Tenor eines Positionspapiers zur Regulierung von Wasserstoffnetzen, das der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) heute veröffentlicht hat.

Erneuerbare-Energien-Gesetz für Verbraucher nachbessern

Für die Erreichung der deutschen und europäischen Klimaziele ist neben dem Energiesparen der Ausbau der erneuerbaren Energien entscheidend. Für den vzbv bilden Versorgungssicherheit, Nachhaltigkeit, Bezahlbarkeit und Teilhabe die Leitlinien für die verbraucherpolitische Bewertung des Ausbaus der erneuerbaren Energien.

Verbraucherzentrale - Bundesverband

Finanzen

Anlageberatung nachvollziehbar an Kundenbedürfnissen ausrichten

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat seine Stellungnahme zur Evaluierung der Geeignetheitserklärungen in der Anlageberatung veröffentlicht.

Abzocke bei Kreditabsicherungen unterbinden

Der vzbv fordert angesichts der Finanztest-Untersuchung zu vielfach mangelhaften Restkreditversicherungen politische Konsequenzen. Nötig seien als erster Schritt ein Provisionsdeckel und eine höhere Kostentransparenz. Die Politik müsse die Banken dazu verpflichten, die Kosten der Restschuldversicherung im effektiven Jahreszins auszuweisen.

Stundung von Krediten: Verbraucher zahlten drauf

Damit Verbraucher aufgrund der Pandemie nicht in Zahlungsschwierigkeit kommen hat der Bundestag ein Gesetz erlassen, dass die Stundung von Krediten ermöglicht. Dem vzbv liegen Fälle vor die belegen,  Banken legten dieses Gesetz zum Nachteil der Verbraucher aus.

Transparenz: Mangelhaft

Die Industrie- und Handelskammern (IHK) haben dem vzbv gegenüber eine Auskunft zu ihrer Aufsichtspraxis von Finanzanlagenvermittlern verweigert und somit die Chance verpasst, der Kritik des vzbv an ihrer Doppelrolle entgegenzutreten. Die IHK sind sowohl Interessenvertreter der Vermittler als auch ihre Aufsichtsbehörde.

Trojanisches Pferd Riester-Reform

Die Bundesregierung darf dem Lobbydruck der Versicherungswirtschaft nach einer Riesterreform zu ihren Gunsten nicht nachgeben und sollte stattdessen ein öffentlich organisiertes Vorsorgeprodukt vorantreiben.

Für faire und verständliche Verbraucherkredite

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat zwei Stellungnahmen zur anstehenden Reform des Verbraucherkreditrechts veröffentlicht: Zur Neufassung der Musterwiderrufsbelehrung und zur Kostenerstattung bei vorzeitiger Beendigung von Verbraucher-Kreditverträgen.

Wirecard-Lehren: 14 Punkte für mehr Verbraucherschutz am Finanzmarkt

Die Bundesregierung muss die Finanzmarktaufsicht grundlegend reformieren und in den Dienst der Verbraucherinnen und Verbraucher stellen. Das fordert der vzbv in einem 14 Punkte umfassenden Forderungspapier, das vzbv-Vorstand Klaus Müller an Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, übergeben hat.

Musterfeststellungsklage gegen Saalesparkasse: Anmeldung jetzt möglich

Gute Nachrichten für Sparkassenkunden in Sachsen-Anhalt: Das Gericht hat die Musterfeststellungsklage des vzbv gegen die Saalesparkasse zugelassen. Es geht um Zinsnachzahlungen aus Prämiensparverträgen. Inzwischen haben sich mehr als 400 Verbraucher zur Klage angemeldet. Eine Anmeldung ist weiterhin möglich.

Klage gegen Sparkasse Nürnberg: Prämiensparer können sich jetzt anmelden

Ab sofort können sich Prämiensparer der Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Nürnberg kostenfrei anschließen. Das Bundesamt für Justiz hat ein entsprechendes Anmeldeformular online freigeschaltet. Der vzbv hatte in Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale Bayern am 29. Juli 2020 Klage gegen die Sparkasse eingereicht.

Umfassend über Altersvorsorge-Ansprüche informieren

Stellungnahme des vzbv zum Plan einer säulenübergreifenden Renteninformation

Verbraucherzentrale - Bundesverband

Gesundheit

Gesundheitsversorgung: Qualität sichtbar machen

Der vzbv begrüßt die im Entwurf zum Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) enthaltenen Einzelregelungen weitestgehend. Die Neuregelungen können einen Beitrag dazu leisten, das Gesundheitswesen und die Versorgung patientenorientierter zu gestalten und die Qualität und Transparenz in der Versorgung zu steigern.

Kosten der Krise gerecht verteilen

Der vzbv hat Vorschläge zur Verbesserung des Entwurfs des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes (GPVG) veröffentlicht. Die größten Verbesserungspotenziale sieht der vzbv beim Bundeszuschuss zum Gesundheitsfonds sowie bei der Digitalisierung in der Pflegehilfsmittelverordnung.

Eckpunkte zur Pflegereform: Der große Wurf gelingt leider (noch) nicht

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zur Pflegereform.

Qualitätsprüfungen in Pflegeheimen müssen wieder stattfinden

Statement von vzbv-Vorstand Klaus Müller zu Qualitätsregelprüfungen in Pflegeheimen.

Spahn-Vorschläge sind halbherzig

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zu aktuellen Vorschlägen von Gesundheitsminister Jens Spahn zur Reform der Pflegefinanzierung

Qualität stationärer Pflege transparent darstellen

Ab dem 1. Oktober 2020 beginnen wieder die Qualitätsregelprüfungen in der ambulanten und stationären Pflege, die Corona-bedingt zum Schutz vor Infektionen seit Mitte März ausgesetzt worden waren. Der vzbv befürwortet die Wiederaufnahme, fordert aber gleichzeitig mehr Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher.

Faktenblatt zum Pflege-TÜV

Ein passendes Pflegeheim zu finden, ist für Pflegebedürftige und deren Angehörige nicht immer leicht. Verständliche und vergleichbare Informationen könnten bei der Entscheidung helfen. Doch das neue Verfahren zur Qualitätsprüfung, das die bisherigen Pflegenoten ablöst, bleibt in Sache und Darstellung nur schwer verständlich.

Unabhängige Patientenberatung: Ein Neustart ist notwendig

Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) muss neu aufgestellt werden. Das fordert der vzbv schon seit Längerem. Ein aktuelles Rechtsgutachten macht nun konkrete Vorschläge, wie eine Reform aussehen könnte. Im Mittelpunkt stehen dabei die dauerhafte Anbindung an die Zivilgesellschaft und Sicherstellung ihrer Unabhängigkeit.

Entschlossenes Handeln gegen Sepsis notwendig

Die Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), zu der auch der vzbv gehört, hat Krankenhausleitungen aufgefordert, schnell Maßnahmen zur Vermeidung von Todesfällen durch Sepsis einzuleiten. Ein zuletzt vom G-BA beauftragtes Qualitätssicherungsverfahren werde frühestens in vier Jahren einsatzbereit sein.

Eine öffentliche Alternative zu Dr. Google

Statement von Klaus Müller, Vorstand des vzbv, zum Start des Nationalen Gesundheitsportals

Verbraucherzentrale - Bundesverband

Digital

Wir rechnen mit Ihnen. Andere auch. #Algorithms4Consumers

Unter der Überschrift ?Wir rechnen mit Ihnen. Andere auch #Algorithms4Consumers? veranstalten der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) und die Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der Europäischen Union am 10. Dezember 2020 in Brüssel eine gemeinsame Veranstaltung zum Thema Algorithmen und Künstlicher Intelligenz.

Vertragsrecht im digitalen Zeitalter angekommen

Digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen sind ein wichtiger Bestandteil des Verbraucheralltags. Sie stellen aber auch das geltende Vertragsrecht vor große Herausforderungen. Die Digitale-Inhalte-Richtlinie schafft hier erstmals einen einheitlichen europäischen Rechtsrahmen für den Erwerb digitaler Güter.

Tracking-Cookies nur mit Einwilligung erlaubt

Ohne Einwilligung der Nutzer dürfen Webseitenbetreiber keine Cookies für Analyse- und Marketingzwecke einsetzen, die personenbezogene Daten an Dritte übermitteln und diesen die Nachverfolgung des Surf- und Nutzungsverhaltens ermöglichen. Das hat das LG Rostock nach einer Klage des vzbv gegen den Anwaltssuchdienst advocado entschieden.

Data Governance Act: Rechtlicher Rahmen für Datenintermediäre

Die Vorschläge der Europäischen Kommission gehen in die richtige Richtung, allerdings ist ein Nachschären nötig. Klaus Müller, Vorstand des vzbv, kommentiert.

Verbraucher im globalen Online-Handel

Online-Veranstaltung am 24. November 2020 von 15 bis 16.15 Uhr

Verbraucherrechte im Telekommunikationsmarkt stärken

Der vzbv hat eine Stellungnahme zur Umsetzung des ?europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation? veröffentlicht. Anlass ist der Diskussionsentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, der das deutsche Telekommunikationsgesetz umfassend novelliert.

ePrivacy-Verordnung: Kein Abschluss um jeden Preis

Bundesregierung bleibt roten Linien treu und legt Fortschrittsbericht vor

Handy, Strom oder Zeitung: Jeder Fünfte hat ungewollte Verträge

Untergeschobene Verträge, ungewollte Vertragsverlängerungen und Probleme bei der Kündigung sind für Verbraucher ein mitunter teures Ärgernis. Das belegt eine repräsentative Umfrage im Auftrag des vzbv. Demnach sitzt knapp jeder Fünfte auf Verträgen, die er überhaupt nicht abschließen wollte.

Fairen Wettbewerb in digitalen Märkten sicherstellen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat ein Positionspapier zum Kabinettsentwurf der 10. GWB-Novelle der Bundesregierung veröffentlicht.

ePrivacy-Verordnung: Bundesregierung bringt Verhandlungen voran

Statement von vzbv-Vorstand Klaus Müller zur geplanten ePrivacy-Verordnung

Verbraucherzentrale - Bundesverband